Meine Woche
Eine Sitzungswoche in Berlin hat grundsätzlich klare Strukturen: so ist der Dienstag der "Tag der Fraktionen", der Mittwoch der "Tag der Ausschüsse" und Donnerstag und Freitag finden die Debatten im Plenum statt. Aber so werden auch diese Strukturen immer wieder durchbrochen werden - Mittwochs wird nachmittags parallel zu den Ausschüssen im Plenum debattiert und Donnerstags tagen parallel zum Plenum wiederum Ausschüsse- verläuft jede Sitzungswoche durch neue Themen und Termine immer wieder anders. Deshalb versuche ich nachfolgend einen "typischen" Ablauf meines Arbeitsalltages während einer Sitzungswoche in Berlin zu skizzieren.
Montag
An einem Montagmorgen einer Sitzungswoche mache ich mich auf den Weg von Düsseldorf nach Berlin. Dort angekommen geht es zunächst in mein Büro, um die Post zu sichten und wichtiges mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Sitzungswoche zu besprechen. Um 16.00 Uhr tagt dann der FDP-Fraktionsvorstand, dem ich seit der erfolgreichen Bundestagswahl 2009 angehöre. In diesem Gremium werden die wichtigen Themen der Sitzungswoche vorbereitet und erörtert, die dann mit der gesamten liberalen Fraktion am Dienstag besprochen und diskutiert werden. Um 20.00 Uhr trifft sich dann die so genannte Landesgruppe der FDP-Abgeordneten aus NRW. Aus Nordrhein-Westfalen kommen 20 der insgesamt 93 Abgeordneten der FDP Fraktion. Wir sind damit die stärkste Landesgruppe in der Fraktion. Einmal in der Woche treffen sich alle "NRWler", um landesspezifische Anliegen zu besprechen und eine gemeinsame Position zu erarbeiten, die wir dann in der Gesamtfraktion vertreten.
Abends finden Informationsveranstaltungen oder so genannte Parlamentarische Abende statt.Dienstag
Um 8.00 Uhr treffe ich mich mit den in der FDP/ CDU & CSU Koalition verantwortlichen Personen, zum so genannten "innenpolitischen Koordinierungsfrühstück". Gemeinsam mit dem Innenminister, Dr. Thomas de Maizière (CDU), besprechen wir die Anliegen der Sitzungswoche und koordinieren das Regierungsvorhaben mit den Regierungsfraktionen im Deutschen Bundestag. Um 9.00 Uhr tagt dann die Arbeitsgruppe Innen der FDP- Bundestagsfraktion. Anschließend tagt der AK IV, also die Innen-, Rechts-, Sport-, und Petitionsexperten der FDP Fraktion, um aktuelle Positionen zu erarbeiten. Daraufhin treffe ich um 13.00 Uhr die Vorsitzenden der verschiedenen Arbeitsgruppen und Arbeitskreisen der Fraktion, um die inhaltlichen Vorhaben zu koordinieren. Der nächste Termin steht dann um 14.15 Uhr an. Ein Treffen der Obleute der FDP und Union, die die Ausschussitzung für den nächsten Tag vorbereiten. Um 15.00 Uhr trifft sich dann die FDP-Bundestagsfraktion, zu der alle FDP-Abgeordneten zusammenkommen, um zu diskutieren, abzustimmen und zu beraten, wie sich die FDP bei den anstehenden Themen und Abstimmungen, der jeweiligen Sitzungswoche positioniert.
Am Abend bereite ich die Ausschusssitzung des nächsten Tages vor oder nehme an so genannten parlamentarischen Abenden teil, um sich über aktuelle Themen zu informieren. Es kommt auch immer wieder vor, dass ich eingeladen werde, an Podiumsdiskussionen teilzunehmen. Solche Situationen nutze ich natürlich gerne, um für die FDP zu werben.
Mittwoch
Um 10.30h tagt der Innenausschuss des Bundestages. Danach finden oft so genannte "Aktuelle Stunden" im Plenum statt. Jede Fraktion hat das Recht eine aktuelle Stunde zu beantragen, um die aktuellen politischen Themen in einer öffentlichen Debatte zu erörtern. Außerdem antwortet die Bundesregierung Mittwochs Nachmittags auf die in der Vorwoche eingereichten Fragen der Abgeordneten. Um 13.00 Uhr nehme ich an der Sitzung der Obleute im Innenausschuss teil, bevor um 14.30 Uhr der Sportausschuss tagt, dem ich seit der Neukonstituierung des Bundestages als ordentliches Mitglied für die FDP Fraktion angehöre.
Abends bin ich dann häufig wieder auf einer Veranstaltung anzutreffen. Oft veranstalten auch die Landesvertretungen in Berlin Abendveranstaltungen um ihr Bundesland bei allen Parlamentariern vorzustellen. Diese Veranstaltungen dienen auch dem Kennenlernen der verschiedenen Abgeordneten außerhalb des parlamentarischen Betriebs.
Donnerstag
Um 09.00 Uhr beginnt das Plenum. Dort werden alle Themen behandelt und abgestimmt. Bei namentlichen Abstimmungen muss jeder Abgeordneter mit einer Karte abstimmen, sodass nachher das Abstimmungsverhalten für die Öffentlichkeit erkennbar ist. Donnerstags ist aber auch der intensivste Bürotag. Ich erledige meine Korrespondenzen, führe Telefonate, treffe mich mit Experten zu Fachgesprächen oder versuche den verschiedenen Journalisten die Haltung der FDP zu den Themen der Inneren Sicherheit zu erläutern. Immer wieder darf ich auch für meine Fraktion im Plenum sprechen. Auch diese Reden müssen vorbereitet werden, was ich oftmals auch abends noch mache.
Freitag
Um 08.00 Uhr kommt die Arbeitsgruppe Kommunalpolitik zusammen, die ich als Vorsitzende und Kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion leite. Um 09.00 Uhr ist Beginn des Plenums. Dort halte ich häufig für die FDP-Fraktion Reden, die Sie sich alle im Videoarchiv des Bundestags ansehen können. Zwischendurch erledige ich abschließende Büroarbeit, bespreche mich noch einmal mit meinen Mitarbeiterinnen und verfasse am Ende der Diskussionen im Plenum meinen Newsletter, der interessierte Bürgerinnen und Bürger über den Verlauf der Sitzungswoche aus meiner Sicht informiert. Danach fliege ich zurück in meinen Wahlkreis nach Düsseldorf, es sei denn, es schließen sich Klausursitzungen oder Fachausschußsitzungen an.
Samstag
Als Kreisvorsitzende in Düsseldorf und stellvertretende Landesvorsitzende der FDP NRW bin ich häufig zu vielen Diskussionsveranstaltungen und Parteitagen in ganz NRW eingeladen, die meistens an den Wochenenden stattfinden. Dort erläutere ich dann liberale Politik, diskutiere mit Parteifreunden oder streite auf Podiumsdiskussionen mit den politischen Gegenern für Standpunkte der FDP.
Sonntag
Am Sonntag gilt es ein wenig auszuspannen. Dennoch kommt es häufig vor, dass ich auch am Sonntag Einladungen wahrnehme und für die FDP unterwegs bin. Abends nehme ich mir die Zeit und plane die nächste Arbeitswoche.
