FDP in NRW
Liberale Kompetenz aus NRW: Piltz, Bahr Die FDP in Nordrhein-Westfalen ist der größte Landesverband der Liberalen in Deutschland. Nach der Landtagswahl im Mai 2010 vertreten – nach einem leicht verbesserten Ergebnis gegenüber der Landtagswahl im Jahr 2005 – 13 liberale Abgeordnete die FDP im Landtag unter der Führung ihres Fraktionsvorsitzenden Dr. Gerhard Papke.
Das Ergebnis der Landtagswahl brachte kein klares Ergebnis für eine Mehrheit im Landtag, weder konnte die erfolgreiche „schwarz- gelbe“ Koalition ihre Arbeit fortsetzen noch hat “rot-grün“ eine Mehrheit. In einer solchen Situation muss sich jede Partei ihrer demokratischen Verantwortung stellen und deshalb hat der Landesvorstand der FDP entschieden, Sondierungsgespräche mit der SPD und den Grünen zu führen. Ich hatte die Gelegenheit als stellvertretende Landesvorsitzende an diesen Sondierungsgesprächen teilzunehmen.
Eine sogenannte „Ampelkoalition“ ist allerdings vor allen Dingen an der Verweigerungshaltung der Grünen gescheitert.
Nach diesem Scheitern haben sich SPD und Bündnis 90/Die Grünen entschieden, eine Minderheitenregierung unter Tolerierung der Linken anzutreten. Die Liberalen im Landtag werden diese faktisch rot-rot-grüne Regierung als schlagkräftige Opposition konstruktiv kritisch begleiten.
